Nutzungsbedingungen

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Geistiges Eigentum

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Beschränkte Lizenz; zulässige Nutzungen

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Haftungsausschluss

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Haftungsbeschränkung

NEVRO ODER DEREN VERBUNDENE UNTERNEHMEN, TOCHTERGESELLSCHAFTEN, MUTTERGESELLSCHAFT, MITARBEITER, LEITENDEN ANGESTELLTEN, DIREKTOREN ODER SONSTIGEN VERTRETER (GEMEINSAM DIE „VERBUNDENEN PARTEIEN“) HAFTEN IN KEINEM FALL (i) FÜR VERLUSTE, DIE BEI VERTRAGSABSCHLUSS NICHT VORHERSEHBAR WAREN ODER
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Freistellung

Sie verpflichten sich, die Nevro Corp. und deren Partner, Vertreter, Beauftragten, Führungskräfte, Direktoren, Mitarbeiter, Unterauftragnehmer, Rechtsnachfolger, Abtretungsempfänger, Fremdlieferanten von Informationen und Dokumenten, Rechtsanwälte, Werbeträger, Produktlieferanten, Dienstleister und verbundenen Unternehmen (zusammen „verbundene Parteien“) von allen Haftungen, Verlusten, Ansprüchen und Aufwendungen, unter anderem von angemessenen Anwaltskosten, die mit Ihrer Verletzung dieses Vertrags oder Nutzung der Website verbunden sind, unter entsprechender Rechtsverteidigung freizustellen.

Links zu anderen Websites

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Einhaltung gesetzlicher Vorschriften

Sie verpflichten sich zur Einhaltung aller geltenden inländischen und internationalen Gesetze, Bestimmungen, Verordnungen und Vorschriften hinsichtlich Ihrer Nutzung der Website und der dort bereitgestellten Inhalte und Materialien.

Informationsnutzung

Wir behalten uns das Recht vor und Sie erteilen uns hiermit die entsprechende Befugnis, alle Informationen über Ihre Nutzung der Website sowie alle von Ihnen bereitgestellten Informationen in Übereinstimmung mit unserer Datenschutzrichtlinie zu nutzen. In Bezug auf alle uns von Ihnen über die Website übermittelten Kommentare, Anregungen, Ideen, grafischen Darstellungen oder sonstigen Informationen (jeweils eine „Einsendung“), erteilen Sie Nevro hiermit eine unbefristete, weltweit geltende, lizenzgebührenfreie, einfache, übertragbare Lizenz mit dem Recht zur Unterlizenzierung zur Nutzung und Verwertung solcher Einsendungen. Wir sind weder ganz noch teilweise zur vertraulichen Behandlung von Einsendungen verpflichtet und haften nicht für Ideen (insbesondere Produkt-, Dienstleistungs- oder Werbeideen). Ferner unterliegen wir keiner Haftung aufgrund etwaiger Ähnlichkeiten, die in unseren zukünftigen Produkten, Dienstleistungen oder Betriebsabläufen auftreten.

Maßgebliches Recht und Schiedsverfahren

Dieser Vertrag unterliegt mit allen daraus entstehenden Streitigkeiten („Streitigkeiten“) bezüglich aller Sachverhalte, einschließlich Fragen der Wirksamkeit, Auslegung und Erfüllung des Vertrags, dem Recht des Bundesstaates Kalifornien, Vereinigte Staaten von Amerika, ohne Rücksicht auf dessen kollisionsrechtlichen Normen und unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf.

Sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, sind sämtliche Streitigkeiten endgültig durch ein verbindliches Schiedsverfahren vor einem Spruchkörper von 3 (drei) Schiedsrichtern gemäß der Schiedsordnung („Schiedsordnung“) und unter der Schirmherrschaft des International Center for Dispute Resolution (JCDR, Internationales Zentrum zur Beilegung von Streitigkeiten) zu entscheiden. Jede Partei wählt nach den Vorschriften der Schiedsordnung einen Schiedsrichter aus, wobei der dritte Schiedsrichter von den beiden Schiedsrichtern der Parteien bestimmt wird. Die Schiedsrichter sollen über Fachkenntnisse bezüglich des gewählten Rechts verfügen. Auf Verlangen einer der Parteien geben die Schiedsrichter eine schriftliche Stellungnahme mit Ausführung des Sachverhalts und einer rechtlichen Begründung für ihre Entscheidung ab. Die Schiedsrichter haben das Recht, über Fragen der Schiedsfähigkeit zu entscheiden und kompensatorischen Schadensersatz, nicht jedoch Schadensersatz mit Strafcharakter oder verschärften Schadensersatz, zuzusprechen. Die Parteien, deren Vertreter und andere Teilnehmer sind zur Geheimhaltung eines laufenden Schiedsverfahrens, seines Inhalts und Ergebnisses verpflichtet. Das Schiedsverfahren findet in englischer Sprache in San Francisco, Kalifornien, USA, oder an dem von allen drei Schiedsrichtern einstimmig festgelegten anderen Ort statt.

Ungeachtet dessen kann Nevro nach eigenem Ermessen bei jedem zuständigen Gericht vorläufigen Rechtsschutz (einschließlich einer einstweiligen Verfügung) beantragen. Ferner können die Bestimmungen der Vertragsziffer „Maßgebliches Recht und Schiedsverfahren“ von jedem zuständigen Gericht durchgesetzt werden.

Muss eine Partei zur Durchsetzung der Bestimmungen dieses Vertrags oder zur Durchsetzung der hierin enthaltenen Bestimmungen, Bedingungen oder Rechte auf dem Klagewege oder zur Verteidigung gegen eine Klage einen oder mehrere Rechtsanwälte in Anspruch nehmen, hat die in einem solchen Verfahren obsiegende Partei Anspruch auf Erstattung ihrer angemessenen Anwalts- und Sachverständigenkosten, zuzüglich der vom Schiedsgericht oder zuständigen Gericht festgesetzten Gerichtskosten.

Salvatorische Klausel

Erweist sich eine Bestimmung dieses Vertrages als unrechtmäßig, nichtig oder aus irgendeinem Grund nicht durchsetzbar, gilt eine solche vertragliche Bestimmung als rechtlich unabhängig von allen übrigen Bestimmungen und berührt nicht die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen.

Änderung und Kündigung des Vertrags

Dieser Vertrag ist bis zu seiner Änderung oder Kündigung durch Nevro in Kraft. Nevro kann diesen Vertrag jederzeit ändern. Die neue Vertragsversion wird mit ihrem Einstellen auf der Website wirksam. Ferner kann Nevro diesen Vertrag jederzeit und ohne entsprechende Mitteilung an Sie kündigen. Bei einer Vertragskündigung ist Ihnen der weitere Zugriff auf die Website verwehrt. Die Beschränkungen hinsichtlich des Ausdruckens von Inhalten dieser Website sowie die in diesem Vertrag ausgeführten Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch nach Vertragsende fort.